Zukunft braucht viele Köpfe statt staatlicher Monopole
Der subjektive Eindruck täuscht nicht: In den letzten 30 Jahren sind weltweit um die 80% aller Insekten verschwunden. Nicht viel besser geht es Vögeln und Amphibien. Und auch wilde Säugetiere sind schwer unter Druck: Nur 4% der Biomasse bestehen noch aus Wildtieren, 60% sind Nutztiere und 36% Menschen. Vermutlich befinden wir uns mittendrin im sechsten Massen-Aussterben der Weltgeschichte.
Der Kollaps der Natur macht sich nicht nur im Artensterben bemerkbar, sondern auf vielen Ebenen: Klimakrise, von Plastik durchsetzte Ozeane, von Chemikalien verseuchte Böden. Die Welt rast mit atemberaubender Geschwindigkeit auf unumkehrbare Kipppunkte zu. Werden Ressourcen knapp, steigt die Wahrscheinlichkeit für kriegerische Auseinandersetzungen, die Angst vor der Zukunft und die Hilflosigkeit nehmen zu.
Die Situation führt viele Menschen in die Versuchung, die Verantwortung an einen vermeintlich „starken Führer“ abzugeben, der das bestehende System zerschlägt. Der Wunsch ist nachvollziehbar. Viele wären bereit, sich auf einen Diktator einzulassen, wenn er in der Lage wäre, unsere Probleme zu lösen. Wenn er, ohne die Mühen demokratischer Entscheidungsprozesse, Maßnahmen ergreifen würde, die unsere Zukunft wieder rosig erscheinen ließe.
Doch genau dafür gibt es kein Indiz. Wann hat ein diktatorisches System jemals bessere Ergebnisse hervorgebracht als eine Demokratie? Die Länder, die heute beim Umwelt- und Klimaschutz die größten Fortschritte erzielen, gehören zugleich zu den demokratischsten der Welt. Das überrascht nicht. Je komplexer die Herausforderungen werden, desto unwahrscheinlicher ist es, dass ein einzelner Mensch die Antworten kennt. Gerade in schwierigen Zeiten braucht es die Ideen, Erfahrungen und Perspektiven vieler. Kein noch so kluger, gebildeter oder besonnener Einzelner kann die kollektive Denkleistung einer offenen Gesellschaft ersetzen.
Oft höre ich den beschwichtigenden Satz: „Die Menschheit hat bisher noch jede Herausforderung gemeistert – also wird sie auch diese meistern.“ Doch dass die Menschheit noch existiert, bedeutet nicht, dass sie ihre Krisen gut bewältigt hat. Große Umbrüche endeten häufig in verheerenden Kriegen – und je stärker die Welt vernetzt war, desto größer war das Desaster. Dass wir uns bisher trotzdem noch nicht ausgelöscht haben, soll beruhigend sein?
Die einzige Hoffnung, dass es diesmal anders ablaufen könnte, ruht in der Demokratie. Demokratie ist langsam, mühsam und bisweilen frustrierend, sie verlangt Kompromisse und Geduld. Doch die Alternative - nämlich auf die Lösungen autoritärer Herrscher zu setzen – hat noch nie zu Freiheit oder Glück geführt.
Leider scheint jedoch gerade eine ziemliche „Demokratie-Müdigkeit“ Einzug zu halten. Die Anzahl der Demokratien ist in den letzten Jahren weltweit deutlich gefallen, autokratische Regime nehmen zu und selbst in Europa sympathisieren immer mehr Menschen mit Parteien, für die allgemeine Bürgerrechte und das Zulassen abweichender Meinungen nicht Priorität haben.
Wenn das Risiko besteht, dass autoritäre Parteien an die Macht kommen, müssten liberale Kräfte nicht das Festigen demokratischer Strukturen und die Stärkung der Zivilgesellschaft anstreben? In Österreich gibt es weit überdurchschnittliches, in Vereinen organisiertes, ehrenamtliches Engagement zur Förderung von Diversität, Kultur, Gesundheit und Bildung. Doch ausgerechnet hier erfolgt gerade ein Kahlschlag.
Während die Parteienförderung (die schon vor der Erhöhung die mit großem Abstand höchste Europas war) noch einmal großzügig angehoben wurde, wird bei sozialen Einrichtungen großzügig gestrichen - mit dem Argument, es sei halt leider kein Geld da. Die „Neue Schule“ hat es gerade hautnah erlebt.
Nun kann man natürlich argumentieren, dass jemand, der sich eine private Unterbringung für seine Kinder leisten möchte, dabei nicht auf staatliche Unterstützung zählen soll, und dass nur staatlich gesteuerte Bildung eine Daseinsberechtigung hat.
Hier stellt sich die Frage, ob eine mehrdimensionale Bildungslandschaft nicht doch auch im gesamtstaatlichen Interesse liegen sollte. So wie etwa die Pressefreiheit: In einem Rechtsstaat erhalten auch Medien, die nicht staatlich kontrolliert sind, sondern kritisch recherchieren, Presseförderungen. Die Parallele zur Bildung liegt nahe: So, wie ein staatliches Pressemonopol notgedrungen die Demokratie schwächt, so tut es auch ein staatliches Bildungsmonopol. Wird nur mehr gelehrt, was Staatsbediensteten angeordnet wird, ist das weder demokratie-fördernd, noch fördert es Verbesserungen.
Demokratie heißt Auseinandersetzung mit anderen Sichtweisen, auch Wettstreit der Ideen, und damit auch Wettstreit von veröffentlichten Meinungen, von Bildungssystemen, pädagogischen Ausrichtungen und kulturellen Zugängen. Das ist der große Vorteil von Demokratien, das macht sie stark und widerstandsfähig, daran wächst eine Gesellschaft.
Je stärker man auf staatliche Alleinrechte setzt, desto mehr liefert man die Demokratie der Partei aus, die gerade an der Macht ist. Das liegt natürlich im Interesse desjenigen, der gerade regiert. Nichtsdestotrotz ist es eine kurzsichtige Strategie und spielt denen am meisten in die Hände, die das geringste Interesse an demokratischen Mechanismen haben.
In ein paar Jahren werden wir sehen, ob der Weg der aktuellen Politik, nicht nur Umweltschutzmaßnahmen, sondern auch ziviles und demokratiepolitisches Engagement zurückzudrängen, der richtige war.